Abendliche Veranstaltung in Remseck

Stadtnachrichten

Gemeinderatssitzung am 24. Oktober 2017


TOP 1: Einwohnerfragestunde
Die anwesenden Einwohner stellen keine Fragen.

TOP 2: Remstal Gartenschau 2019 „Vorstellung Bürgerprojekte“
– Informationen zum Sachstand

Der Gemeinderat nimmt die Vorstellungen und Berichte der einzelnen Projektgruppen zur Remstal Gartenschau 2019 zur Kenntnis.

TOP 3: Klimaschutzteilkonzept Verkehr für die Stadt Remseck am Neckar
– Vorstellung der Ergebnisse der Bearbeitung und der Maßnahmenvorschläge

Der Gemeinderat nimmt die vorgestellten Ergebnisse zum Klimaschutzteilkonzept Verkehr zur Kenntnis.

TOP 4: Waldnutzung im Forstwirtschaftsjahr 2018
Der Gemeinderat stimmt dem Betriebsplan für den Stadtwald Remseck am Neckar, vorgelegt durch das Landratsamt Ludwigsburg, Fachbereich Forsten, zu.

TOP 5: Errichtung einer Wohnanlage für Geflüchtete auf dem Parkplatz der Sportanlage Hummelberg
– Vergabe der Bauleistungen

Der Gemeinderat genehmigt, dass Mietverträge für die Wohnanlagen für Geflüchtete in den Stadtteilen Neckargröningen und Neckarrems geschlossen werden und vergibt entsprechende Arbeiten zur Aufstellung der Anlagen am Hummelberg. Darüber hinaus erhält die Verwaltung die Freigabe für die Beauftragung der Tiefbau- und Erschließungsarbeiten für die Wohnanlagen in Neckargröningen und in Neckarrems.

TOP 6: Abgrenzung der Geschäftskreise der Beigeordneten gemäß § 44 Abs. 1 GemO
Der Gemeinderat erteilt das Einvernehmen nach § 44 Abs. 1 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg bezüglich der Abgrenzung der Geschäftskreise der Beigeordneten inklusive Zuordnung der Stabsstellen, Fachbereiche, Fachgruppen und Eigenbetriebe.

TOP 7: Neue Mitte Remseck am Neckar – Gebäudekomplex Rathaus, Stadthalle
– Vergabe der Abbrucharbeiten

Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Abbrucharbeiten in zwei Bauabschnitten zu.

TOP 8: Erschließung Baugebiet „nördlich Brunnenstraße“
– Vorstellung der Planung und Freigabe zur Ausschreibung

Der Gemeinderat stimmt der Planung für die Verkehrsanlagen zu und erteilt die Freigabe zur Ausschreibung.

TOP 9: Vergabe Jahresgrünpflege für die Jahre 2018-2020
Der Gemeinderat vergibt die Pflege der Grünanlagen für die Jahre 2018-2020.

TOP 10: 2. Finanzzwischenbericht 2017
Der Gemeinderat nimmt den 2. Finanzzwischenbericht für das Jahr 2017 zur Kenntnis.

TOP 11: Überplanmäßige Ausgaben für Stellenausschreibungen
Der Gemeinderat stimmt den überplanmäßigen Ausgaben für Stellenausschreibungen zu.

TOP 12: Personalangelegenheiten
– Zusätzlicher Hausmeister für die Anschlussunterbringung

Der Gemeinderat stimmt einer unterjährigen, befristeten Stellenmehrung für einen zusätzlichen Hausmeister für die Asylbewerberunterbringung zu. Diese zusätzliche Stelle ist im Stellenplan 2018 auszuweisen. Die Stelle erhält einen kw-Vermerk. Des Weiteren stimmt der Gemeinderat einer Beschaffung eines Leasingfahrzeuges für den Hausmeister im Jahr 2018 zu.

TOP 13: Personalangelegenheiten
– Einrichtung einer Rufbereitschaft für das gesamte Stadtgebiet

Der Gemeinderat stimmt der Einrichtung einer ganzwöchigen Rufbereitschaft für das gesamte Stadtgebiet bestehend aus jeweils einem Bauhofmitarbeiter und einem Hausmeister je Schicht ab 1.1.2018 zu.

TOP 14: Durchführung einer Einwohnerversammlung
Der Gemeinderat beschließt, dass am Mittwoch, 13. Dezember 2017 um 19 Uhr in der Gemeindehalle Neckargröningen eine Einwohnerversammlung für alle Stadtteile Remsecks durchgeführt wird. Themen sollen die Neue Mitte, Geflüchtete in Remseck und die Schullandschaft sein.


Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, 21. November 2017, um 18:30 Uhr im Sitzungssaal im Rathaus Neckarrems statt.
^
Redakteur / Urheber

  • Stadt Remseck am Neckar
  • Fellbacher Straße 2
  • 71686 Remseck am Neckar
  • Telefon: 07146 289-0
  • info@remseck.de