Abendliche Veranstaltung in Remseck

Stadtnachrichten

Gemeinderatssitzung am 23. Oktober 2018


TOP 1: Einwohnerfragestunde
Die anwesenden Einwohner stellen keine Fragen.

TOP 2: Bericht zur Vereinsentwicklungsplanung
Dr. Stefan Eckl, Institut für Kooperative Planung und Sportentwicklung, stellt den Bericht zur Vereinsentwicklungsplanung vor.

TOP 3: Bebauungsplan „Haldenweg“ im Stadtteil Aldingen
- Aufstellungsbeschluss
- Zustimmung zum Vorentwurf des Bebauungsplans
- Art und Weise der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange

Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung des Bebauungsplans „Haldenweg“ im Stadtteil Aldingen im beschleunigten Verfahren nach § 13 b BauGB.
Dem Bebauungsplanvorentwurf stimmt der Gemeinderat zu.
Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB in Form einer öffentlichen Auslegung und die Beteiligung der Behörden sowie der sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 Satz 1 BauGB durchzuführen.

TOP 4: Finanzzwischenbericht 2018
Der Gemeinderat nimmt den Finanzzwischenbericht zur Kenntnis.

TOP 5: Vorbereitung der Haushaltsplanung 2019
- Aufnahme von Kennzahlen zur Messung der Leistungszielerreichung

Der Gemeinderat beschließt die Aufnahme der Kennzahlen zur Messung der Leistungszielerreichung in den einschlägigen Teilhaushalten des Haushaltsplans 2019.

TOP 6: Hobbybude Hochdorf
- Vorstellung des Ausschreibungsergebnisses
- Vergabe der Arbeiten
- Genehmigung der Mehrausgaben

Der Gemeinderat vergibt die Arbeiten zur Erstellung eines Holzständergebäudes sowie die Rohbauarbeiten an die Firma Rikker aus Affalterbach zum Angebotspreis von 287.116,86 Euro. Die Abbruch- und Erdbauarbeiten werden an die Firma Streicher aus Remseck zum Angebotspreis von 28.984,24 Euro vergeben.
Den Mehrausgaben von rund 50.000 Euro stimmt der Gemeinderat zu, die Mittel werden im Haushalt 2019 bereitgestellt.

TOP 7: Neufassung der Feuerwehrentschädigungssatzung
Der Gemeinderat beschließt die Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Feuerwehr Remseck am Neckar mit Wirkung vom 1. Juli 2018.

TOP 8: Kindertagesstättenbedarfsplanung
- Neueinrichtung von Betreuungsplätzen durch RemsRacker e. V. – Verein zur gemeinsamen Kleinkindbetreuung

Der Aufnahme einer weiteren Gruppe des freien Trägers RemsRacker e.V. - Verein zur gemeinsamen Kleinkindbetreuung in die Kindertagesstättenbedarfsplanung wird zugestimmt.
Der Gemeinderat stimmt dem neu gefassten Vertrag und der Erhöhung der Förderquote auf 84% zu.

TOP 9: Förderung von P & R Standorten in der Region Stuttgart
Hier: Vereinbarung mit dem Verband Region Stuttgart bezüglich des P & R Parkplatzes Hornbach
Der Gemeinderat stimmt der Vereinbarung mit dem Verband Region Stuttgart zu.

TOP 10: Straßenbenennungen im Baugebiet „Nördlich Brunnenstraße“ im Stadtteil Hochberg
Der Gemeinderat stimmt der Benennung der Straße in „Abraham-Herz-Straße“ im Stadtteil Hochberg zu.
Der Gemeinderat stimmt der Umbenennung der Brunnenstraße für den Bereich zwischen Rotweg und dem neuen Straßenabschnitt in „Abraham-Herz-Straße“ zu.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschluss über die Benennung und Umbenennung ortsüblich bekannt zu machen.

TOP 11: Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses mit den Städten Freiberg am Neckar und Ludwigsburg
Der Gemeinderat stimmt der Absichtserklärung über die Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses zu und ermächtigt die Verwaltung zur Verhandlung eines öffentlichen-rechtlichen Vertrags.
Der Gemeinderat stimmt einer dezentralen Aufgabenerfüllung zu.

TOP 12: Jahresabschluss 2017 der Remstal Gartenschau 2019 GmbH
Der Gemeinderat der Stadt Remseck am Neckar erteilt Herr Oberbürgermeister Dirk Schönberger als gesetzlicher Vertreter der Großen Kreisstadt Remseck am Neckar das Mandat, in der Gesellschafterversammlung der Remstal Gartenschau 2019 GmbH am 30. November 2018 den Beschlüssen zuzustimmen.

TOP 13: Wirtschaftsplan 2019 der Remstal Gartenschau 2019 GmbH
Oberbürgermeister Dirk Schönberger wird bevollmächtigt, in der Gesellschafterversammlung der Remstal Gartenschau 2019 GmbH den nachstehenden Beschlüssen zum Wirtschaftsplan 2019 zuzustimmen:
1. Dem Wirtschaftsplan 2019 der Remstal Gartenschau 2019 GmbH wird zugestimmt.
2. Für das Wirtschaftsjahr 2019 ist keine Kreditaufnahme vorgesehen.
3. Der Höchstbetrag der Kassenkredite für den Wirtschaftsplan 2019 der Remstal Gartenschau 2019 GmbH wird auf 100.000 Euro festgesetzt.

TOP 14: Waldnutzung im Forstwirtschaftsjahr 2019
Der Gemeinderat stimmt dem Betriebsplan für den Stadtwald Remseck am Neckar zu.

TOP 15: Annahme von Zuwendungen
Der Gemeinderat stimmt der Annahme der Zuwendungen zu.


Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, 20. November 2018 um 18:30 Uhr im Sitzungssaal im Rathaus Neckarrems statt.
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