Abendliche Veranstaltung in Remseck

Stadtnachrichten

Gemeinderatssitzung vom 20. Mai 2021


TOP 1: Einwohnerfragestunde

Die anwesenden Einwohnerinnen und Einwohner stellen keine Fragen. 

TOP 2: Digitalisierung Stadt Remseck am Neckar
- Vorstellung des Fahrplans "Remseck am Neckar: Digital"

Der Gemeinderat nimmt die Sitzungsvorlage und den Fahrplan „Remseck am Neckar: Digital“ zur Kenntnis.  

TOP 3: Angelegenheiten des Zweckverbands

TOP 1.1 Vergabe Anbau Mirjam-Kindertagesstätte – Sanitäranlagen

Der Gemeinderat erteilt folgenden Weisungsbeschluss:

Die Arbeiten an den Sanitäranlagen beim Anbau der Mirjam-Kindertagesstätte werden zum Angebotspreis von 108.398,14 Euro an die Firma Krauss GmbH, Kornwestheim vergeben.

TOP 1.2 Vergabe Anbau Mirjam-Kindertagesstätte – Heizungsanlage

Der Gemeinderat erteilt folgenden Weisungsbeschluss:

Die Heizungsinstallationsarbeiten beim Anbau der Mirjam-Kindertagesstätte werden zum Angebotspreis von 42.935,87 Euro an die Firma Münster GmbH, Remseck vergeben.

TOP 4: Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Der Vorsitzende Oberbürgermeister Schönberger weist auf folgende nichtöffentlich gefasste Beschlüsse hin.

Umlegungsausschuss am 23.02.2021

Den Empfehlungen der Verwaltung für die Grundstückszuteilung im Rahmen der Baulandumlegung „Hofweingarten“ wird zugestimmt.

Ausschuss für Umwelt und Technik am 23.02.2021

Die Stadt Remseck am Neckar erwirbt ein Grundstück im Stadtteil Hochberg. Die Verwaltung wird ermächtigt Verhandlungen zum Kauf weiterer Grundstücke zu führen.

Verwaltungsausschuss am 25.02.2021

Der Verwaltungsausschuss stimmt der Vergabe der Postdienstleistungen für die Jahre 2021 bis 2024 an die BWPOST GmbH & Co.KG in Stuttgart zu.

Gemeinderat am 27.04.2021

-       Der Gemeinderat nimmt den Sachverhalt zur Änderung der neuen Benutzungsordnung und die damit verbundene Umstellung der bestehenden rechtlichen Regelwerke für die Begründung und Ausgestaltung der Benutzungsverhältnisse mit der Komm.ONE zu einem einheitlichen Standard zur Kenntnis. Er stimmt der Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen sowie der mit der Komm.ONE bestehenden vertraglichen und sonstigen rechtlichen Beziehungen zu. Der Gemeinderat ermächtigt und beauftragt den Oberbürgermeister, alle für die Vertragsanpassung mit Komm.ONE erforderlichen Erklärungen abzugeben und entgegenzunehmen und alle Maßnahmen und Handlungen durchzuführen, die zur Umsetzung der Ziff. 1. zweckmäßig sind. Hiervon ist insbesondere der Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages auf Basis der neuen Benutzungsordnung von Komm.ONE erfasst.

-       Der Gemeinderat beschließt den Verkaufspreis pro Quadratmeter für das künftige Wohnbaugebiet "Hofweingarten" im Stadtteil Hochberg.

-       Die Verwaltung wird beauftragt, die Anpassung der Haushaltsstruktur, Kostenstellenstruktur und Budgetierung ab dem Planjahr 2022 umzusetzen. Eine Stellenmehrung von 40 % in der Fachgruppe Haushalts- und Rechnungswesen wird beschlossen.

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