Abendliche Veranstaltung in Remseck

Stadtnachrichten

Informationen zur Bundestagswahl 2021


Wahllokale geändert

Neuschneidung der Wahlbezirke im Stadtteil Pattonville

Um eine gleichmäßige Verteilung der Wahlberechtigten zu erreichen, wurden die Wahlbezirke im Stadtteil Pattonville neu zugeschnitten.
Bitte achten Sie daher auf die Angabe des Wahlbezirkes und Wahllokales auf Ihrer Wahlbenachrichtigung.
Betroffen sind hiervon die Wahlbezirke 006-20 und 006-21. Alle Wahllokale im Stadtteil Pattonville befinden sich in der neuen Grundschule in Pattonville und sind entsprechend ausgeschildert.

Wahl in Zeiten der Corona Pandemie
- Informationen und Fragen -

Änderungen der Örtlichkeiten der Wahllokale

Die Stadtverwaltung bittet um Beachtung, dass sich aufgrund des Rathausumzugs und der aktuellen Corona-Pandemie einige Änderungen in Bezug auf die Örtlichkeiten der Wahllokale ergeben haben.

Folgende Wahllokale haben sich geändert:

004-11, Hochdorf 01
vorher: Katholisches Gemeindehaus, Schubartstraße 11
neu: Gemeindehalle Hochdorf, Kirchenweinbergweg 10

005-13, Neckargröningen 01
vorher: Rathaus, Keplerstraße 16
neu: Grundschule, Klassenzimmer EG, Eichendorffstraße 15

001-16, Neckarrems 02
vorher: Rathaus, Fellbacher Straße 2
neu: Rathaus, Marktplatz 1

Muss ich meine Stimme in einem Wahllokal abgeben?
Nein. Wenn Sie Angst vor einer Corona‐Infektion haben, können Sie Ihre Stimme auch bequem von zu Hause per Briefwahl abgeben. Unter den derzeitigen Bedingungen ist dies die sicherste Möglichkeit an der Wahl teilzunehmen, da Sie soziale Kontakte im Wahllokal vermeiden.

Wie beantrage ich Briefwahlunterlagen?
Am einfachsten können Sie Briefwahl online mit den Daten aus Ihrer Wahlbenachrichtigung beantragen. Weitere Informationen zur Briefwahl finden Sie unter: www.remseck.de

Welche Vorkehrungen werden für die Stimmabgabe im Wahllokal getroffen?
Durch umfangreiche Beschilderung werden Sie zum Tragen einer Mund‐Nasen‐Bedeckung und zum Einhalten eines Mindestabstands von 1,5 Metern aufgefordert. Am Zugang zum Wahlraum finden Sie eine Möglichkeit zur Handdesinfektion. Die Wahlräume werden regelmäßig gelüftet.

Die ehrenamtlichen Wahlhelfer sind dazu angehalten, Sie darauf hinzuweisen eine Mund‐Nasen‐Bedeckung zu tragen und den gebotenen Abstand einzuhalten. Darüber hinaus behalten wir uns vor, nur so vielen Wählerinnen und Wähler zeitgleich Zugang zum Wahlraum zu gewähren, wie es der Infektionsschutz zulässt. Grundsätzlich dürfen sich nur 3 Wählerinnen und Wähler gleichzeitig im Wahllokal aufhalten. Die Möblierung des Wahlraums ist so gewählt, dass der gebotene Mindestabstand stets eingehalten werden kann.

Was muss ich beachten, wenn ich meine Stimme im Wahllokal abgeben möchte?
Achten Sie im Wahllokal bitte stets auf einen Abstand von mindestens 1,5 Metern zu anderen Personen. Im Wahlgebäude besteht die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske (DIN EN 14683:2019-10) oder eines Atemschutzes, der die Anforderungen der DIN EN 149:2001 (FFP2) oder des chinesischen Standards KN95, des nordamerikanischen Standards N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt. Wer keine Maske trägt und auf den zugleich keine Ausnahme zutrifft, kann nicht im Wahllokal wählen. Ausnahmen von dieser Verpflichtung bestehen nach Maßgabe der § 3 Absatz 2 Nummern 1 und 2.

Am Eingang zum Wahlraum besteht die Möglichkeit zur Handdesinfektion. Zudem bitten wir Sie, Ihren eigenen Schreibstift (am besten Kugelschreiber) zum Ausfüllen Ihres Stimmzettels mitzubringen. Sie müssen dann nicht auf den von uns bereitgestellten Kugelschreiber/Stifte zurückgreifen.

Wie werden die ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer geschützt?
Zum Schutz der ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer wurde ein Hygienekonzept entwickelt.
Die eingesetzten Wahlhelferinnen und Wahlhelfer werden mit Handdesinfektionsmittel und Mund‐Nasen‐Bedeckung versorgt. Die Arbeitsplätze im Wahlvorstand werden mit Plexiglasscheiben ausgestattet und gemäß der Abstandregel angeordnet.

Warum müssen sich Begleitpersonen von Wählerinnen und Wählern in eine Besucherliste eintragen?
Für eine etwaige Nachverfolgung von Ansteckungsketten im Infektionsfall ist es erforderlich, dass die Kontaktdaten aller Personen, die sich im Wahlraum aufhalten, festgehalten werden.

Die Mitglieder des Wahlvorstands und die Wählerinnen und Wähler sind bekannt. Alle weiteren Personen (z.B. notwendige Begleitpersonen, Presse..) müssen ihre Kontaktdaten in einer Besucherliste gemäß Corona‐Verordnung hinterlassen. Dies gilt etwa für begleitende Familienangehörige, Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachtern sowie Vertreterinnen und Vertretern der Presse.

Die Besucherliste wird vertraulich behandelt und nach zwei Wochen vernichtet.

Wie sind die Regeln, wenn ich im Wahllokal keinen Mund‐Nasenschutz tragen kann?
Wenn Ihnen aus gesundheitlichen oder sonstigen zwingenden Gründen das Tragen einer Mund‐Nasen‐Bedeckung nicht möglich oder nicht zumutbar ist (in der Regel durch eine ärztliche Bescheinigung nachgewiesen), werden Sie bei der Wahl im Wahllokal nicht zurückgewiesen. Die Mitglieder des Wahlvorstandes tragen dafür Sorge, dass diese Personen sich nicht zusammen mit anderen Wählerinnen und Wählern gleichzeitig im Wahlraum aufhalten. Dies gilt als Schutzmaßnahme.

Wahlbrief_Muster

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