Nachricht aus dem Gemeinderat

Gemeinderatssitzung vom 25. Juli 2019


TOP 1: Einführung und Verpflichtung der neu eintretenden und wiedergewählten Mitglieder des Gemeinderats
Der Vorsitzende beglückwünscht die gewählten Stadträtinnen und Stadträte, erklärt die neue Sitzordnung und stellt die ganz neuen Mitglieder des Gemeinderats vor und heißt sie herzlich Willkommen. Zudem berichtet der Vorsitzende kurz von den zukünftigen Themen in Remseck. Der Vorsitzende geht auf die Rechte und Pflichten der Mitglieder des Gemeinderats ein und hebt besonders die Teilnahmepflicht und die Meldung einer Befangenheit vor. StRat Mora Estrada spricht stellvertretend für alle Stadträtinnen und Stadträte folgende Verpflichtungsformel:„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“ Die Stadträte bestätigen die Verpflichtung durch Handschlag mit Oberbürgermeister Schönberger.

TOP 3: Wahl der ehrenamtlichen Stellvertretung des Oberbürgermeisters
StRätin Eisterhues wird zur ehrenamtlichen Stellvertreterin des Oberbürgermeisters gewählt.

TOP 4: Bildung und Besetzung der beschließenden Ausschüsse - Verwaltungsausschuss - Ausschuss für Umwelt und Technik - Betriebsausschuss
Der Gemeinderat einigt sich über die Sitzverteilung auf die Fraktionen in den beschließenden Ausschüssen sowie über die Bestellung der Mitglieder und Reihenfolge-Stellvertreter.

TOP 5: Bildung und Besetzung des beratenden Ausschusses für Bildung, Familie und Soziales
Der Gemeinderat einigt sich über die Sitzverteilung auf die Fraktionen im beratenden Ausschuss für Bildung, Familien und Soziales sowie über die Mitglieder und Reihenfolge-Stellvertreter.

TOP 6: Besetzung der VertreterInnen im Zweckverband Landeswasserversorgung sowie sonstiger Gremien
Der Gemeinderat bestellt die Vertreter entsprechend den Vorschlägen.
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