Nachricht aus dem Gemeinderat

Gemeinderatssitzung vom 24. Mai 2022


TOP 1: Einwohnerfragestunde

Die anwesenden Einwohnerinnen und Einwohner stellen keine Fragen.

TOP 2: Ortsdurchfahrt Hochberg - Vorstellung der Verkehrsuntersuchung - Vorstellung des Ideenkonzepts - weiteres Vorgehen

Der Vorsitzende Oberbürgermeister Schönberger weist darauf hin, dass das Thema in der heutigen Sitzung eingebracht wird. Die Vorberatung werde im Ausschuss für Umwelt und Technik am 21.06.2022 und die Beschlussfassung im Gemeinderat am 28.06.2022 erfolgen.

Es folgen Sachvorträge zu städtebaulichen Varianten, Verkehrsabläufen, zur Verkehrsuntersuchung und möglichen Radverkehrsführung.

TOP 3: Richtlinien Vereinsförderung

Der Gemeinderat beschließt die Neufassung der Vereinsförderungsrichtlinien zum 01.01.2023 und stimmt der Aufnahme der seitherigen Gemeinderatsbeschlüsse über Sonderförderungen in die Vereinsförderungsrichtlinien zu.

TOP 4: Bebauungsplan "Haldenstraße / August-Lämmle-Straße – 1. Änderung" im Stadtteil Hochberg

Der Gemeinderat beschließt die Abwägung der öffentlichen und privaten Belange der Entwurfsauslegung und fasst den Satzungsbeschluss des Bebauungsplans und über die örtlichen Bauvorschriften.

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