Nachricht aus dem Gemeinderat

TOP 1: Einwohnerfragestunde

Ein Einwohner aus Hochberg fragt hinsichtlich des baulichen Zustands der Bürgerhalle Hochberg nach dem aktuellen Stand bei der Erstellung der Hallenkonzeption.

Oberbürgermeister Schönberger weist auf veranlasste Reparaturarbeiten am Dach, an der Hallendecke und in den Sanitäranlagen hin, die zum Teil bereits begonnen hätten.

Erster Bürgermeister Triller antwortet, dass das mit der Hallenkonzeption beauftragte Büro voraussichtlich Ende Februar mit etwas Verzögerung einen ersten Entwurf abgeben werde.

Eine Einwohnerin aus Hochberg fragt, ob angedacht sei, getroffene Energiesparmaßnahmen wieder zurückzunehmen.

Oberbürgermeister Schönberger antwortet, dass ab 01.03.2023 die Mediathek zu ihren regulären Öffnungszeiten, insbesondere auch an Samstagen, zurückkehren und in den städtischen Hallen wieder Warmwasser bereitgestellt werde.

TOP 2: Angelegenheiten des Zweckverbands

TOP 2.1 Einbringung des Haushaltsplanes 2023

Herr Heberle, Fachbereichsleiter Finanzen, erläutert die Eckdaten zum Haushaltsplanentwurf 2023 des Zweckverbands Pattonville anhand einer Präsentation.

Der Gemeinderat nimmt die Sitzungsvorlage zur Kenntnis.

TOP 2.2 Dachsanierung Bestandsdach Mirjam-Kindertagesstätte

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, die Arbeiten zur Dachsanierung (Abdichtung) bei der Mirjam-Kita unverzüglich auszuschreiben und ermächtigt die Verbandsvorsitzende, die Arbeiten an den günstigsten Bieter zu vergeben. Die Kosten werden in den Haushaltsplan 2023 eingestellt.

TOP 3: Künftiges Wohnbaugebiet "Östlich Marbacher Straße" im Stadtteil Neckarrems - Vorstellung des Planungsstandes zu: Städtebaulichem Konzept, Energieversorgungskonzept, Verkehrsanlagen, Freianlagen

Der Gemeinderat stimmt dem weiterentwickelten städtebaulichen Konzept vom 26.01.2023 zu und nimmt die Darstellungen zu den anstehenden Wettbewerbsverfahren zur Kenntnis. Der Gemeinderat stimmt den Planungen zum Energieversorgungskonzept, zu den Verkehrsanlagen und zu den Freianlagen als Grundlage für die Gebietsentwicklung zu.

TOP 4: Bebauungsplan "Fellbacher Straße / Remstalstraße" im Stadtteil Neckarrems

Der Gemeinderat beschließt die Änderung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan „Fellbacher Straße / Remstalstraße“ im Stadtteil Neckarrems. Der Gemeinderat billigt den Bebauungsplanentwurf vom 14.02.2023 und beschließt die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange. Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die Träger öffentlicher Belange davon zu benachrichtigen.

TOP 5: Jugend- und Freizeitgelände Hochdorf und Sportplatz Hochdorf

Der Gemeinderat vergibt den Auftrag für die Umsetzung des Garten- und Landschaftsbaus der Maßnahme Neugestaltung Jugend- und Freizeitgelände in Hochdorf an die Firma Link aus Fellbach und den Auftrag für den Bau der Zaunanlagen am Sportplatz Hochdorf an die Firma Stohrer Zaun- u. Metallbau aus Göppingen. Die erforderlichen Mittel werden in den Haushaltsplan 2023 eingestellt.

TOP 6: Annahme von Zuwendungen

Der Gemeinderat stimmt der Annahme der Zuwendungen zu.