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Entscheidungen des Gemeinderats zum Bürgerentscheid

Ziele der Westrandbrücke

Bürgerbeteiligung zur Neuen Mitte

Film zum Bürgerentscheid

Film zur Neuen Mitte

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Westrandbrücke

Bürgerentscheid eindeutig – Mehrheit der Remsecker Bürger entscheidet sich für den Bau der Westrandbrücke

Von 19.958 stimmberechtigen Remsecker Bürgerinnen und Bürger haben 26,75 Prozent (5.339 Stimmen) ihr Kreuz bei JA und 16,96 Prozent (3.386 Stimmen) ihr Kreuz bei NEIN gesetzt. Die Wahlbeteiligung liegt somit bei 43,82 Prozent. Das notwendige Abstimmungsquorum wurde erreicht und der Bürgerentscheid ist bindend.
In absoluten Zahlen bedeutet das Ergebnis, dass 61 Prozent der Abstimmenden für den Bau der Westrandbrücke und 39 Prozent dagegen gestimmt haben.

Oberbürgermeister Dirk Schönberger ist sehr zufrieden mit dem Ausgang des Bürgerentscheids. „Wir freuen uns darauf die nächsten Schritte zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern zu gehen. Für uns hat sich der Bürgerentscheid gelohnt, denn die Remsecker haben eine klare Entscheidung getroffen. Wir möchten nun zusammen, unabhängig davon wie jeder Einzelne abgestimmt hat, die Stadt an den zwei Flüssen gestalten. Wir freuen uns über jeden, der sich hier aktiv beteiligt.“

Das der Bürgerentscheid unter diesen Bedingungen stattfinden konnte war nicht selbstverständlich. Viele Vorkehrungen mussten getroffen werden, damit der Schutz für alle Wahlhelferinnen und Wahlhelfer aber auch für alle Bürgerinnen und Bürger, die den Weg ins Wahllokal auf sich genommen haben, gewährleistet werden konnte.
Ein besonderer Dank geht aber an Sie alle, da Sie sich an die Vorgaben gehalten haben und die AHA-Regeln befolgt haben.

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Für einen gelingenden Prozess wurde eine Begleitgruppe zum Bürgerentscheid gegründet. Mitglieder sind Vertreter aus der Stadtverwaltung und dem Gemeinderat sowie Vertreter der Bürgerinitiativen.
 
Ziele aus der Begleitgruppe:

  • Informierte Bürgerinnen und Bürger treffen eine Entscheidung für oder gegen den Bau der Westrandbrücke.
  • Eine möglichst hohe Beteiligung am Bürgerentscheid ist anzustreben.
  • Die gemeinsame Sammlung aller relevanten Argumente pro und contra ist wichtig.
  • Information und Dialog dienen als Grundlage für einen fundierten Meinungsbildungsprozess.

Um diese Ziele zu erreichen wird dem Bürgerentscheid ein Bürgerdialog vorangestellt. Hier sollen die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit bekommen, sich über verschiedene Beteiligungskanäle zu informieren und Pro- und Contra-Argumente einreichen zu können.

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